Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. [Mehr]

Was ist SIGNO?

Innovatives Denken und exzellente Forschungsergebnisse sind der Schlüssel für den weltweiten Erfolg deutscher Produkte. Ideen müssen aber auch geschützt werden – egal, ob sie an der Hochschule, im Unternehmen oder zu Hause entstehen. Mit der Förderinitiative SIGNO hilft das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Hochschulen, kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie freien Erfindern bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen.
 
SIGNO steht für den Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung und umfasst drei Aktivitäten:

SIGNO-Hochschulen
Die Förderaktivität SIGNO-Hochschulen unterstützt sowohl mit der Verwertungsoffensive als auch mit der Strategieförderung einen schnellen und frühen Informationsaustausch zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.

SIGNO-Unternehmen
SIGNO-Unternehmen fördert mit der KMU-Patentaktion in einem bundesweiten Netzwerk von „SIGNO-Partnern“ kleine und mittlere Unternehmen bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch gewerbliche Schutzrechte.

SIGNO-Erfinder
SIGNO-Erfinder fördert in einem ganzheitlichen Ansatz das kreative Potenzial von Erfindern und richtet sich dabei mit der Erfinderfachauskunft an erfinderisch tätige Menschen.



ab 2016: keine Antragsstellung im Rahmen von SIGNO

Es ist mit Beendigung der Förderinitiative SIGNO zum 31.12.2015 keine Antragsstellung im Rahmen von SIGNO für SIGNO-Hochschulen und SIGNO-Unternehmen mehr möglich. Es finden auch keine Beratungen im Rahmen einer Erfinderfachauskunft/ SIGNO mehr statt.

Weitere Informationen zum Nachfolgeprogramm WIPANO und zu den Bedingungen einer Antragsstellung finden Sie unter www.wipano.de



+++ 27. November 2015 +++

Nachfolgeprogramm von SIGNO - WIPANO - im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Die neue Richtlinie WIPANO (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen) vom 20.11.2015 wurde am 27.11.2015 im Bundesanzeiger bekannt gegeben.
 
Die Richtlinie tritt zum 01.01.2016 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2019.

Diese Nachricht ist dem Bundesanzeiger vom 27.11.2015 zu entnehmen.



+++ 20. Oktober 2015 +++

Die Richtlinie SIGNO läuft zum 31.12.2015 aus:
Die Richtlinie SIGNO (Schutz von Ideen zur gewerblichen Nutzung) vom 13.09.2011 sowie nachfolgende Änderungen (Bekanntmachung vom 14.10.2014) laufen zum 31.12.2015 aus.
 
Wegen des Buchungsschlusses der Bundeskasse können nur noch Anträge der KMU-Patentaktion bewilligt werden, die innerhalb der Laufzeit der Richtlinie bis zum 13.11.2015 schriftlich beim Projektträger Jülich - Forschungszentrum Jülich GmbH (Zimmerstr. 26-27, 10969 Berlin) eingegangen sind.

Diese Nachricht ist dem Bundesanzeiger vom 30.10.2015 zu entnehmen.



Endbericht zur Erfolgskontrolle von SIGNO veröffentlicht

Fraunhofer ISI veröffentlichte die Kurzfassung und Langfassung der durchgeführten Erfolgskontrolle von SIGNO.
Hierbei wurden die Erreichbarkeit der verschiedenen Zielgruppen, der quantitative Output der SIGNO-Förderung sowie die Wirkungen der Förderlinien von SIGNO-Hochschulen und SIGNO-Unternehmen untersucht.



+++ Inkraft ab 21. Oktober 2014 +++

Verlängerung der Richtlinie bis 31.12.2015: Eine weitere Änderung der Richtlinie zur Förderung von Hochschulen und Unternehmen bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen (SIGNO) vom 14.10.2014 ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden.

Alle Informationen und Bekanntmachungen zur SIGNO Förderrichtlinie 2012 und deren Ergänzungen sind in der Servicerubrik abrufbar.



„Weiterentwicklung von Erfindungen“

Bekanntmachung einer Ergänzung zur Förderrichtlinie
SIGNO-Hochschulen Verwertungsförderung



Auf der Seite des BMWi erfahren Sie alles zum Thema Patente und deren Bedeutung für Wissenschaft und Wirtschaft. mehr




Auf diesem Portal werden interessante Innovationen aus der SIGNO-Förderung vorgestellt. Sind Sie ein ehemaliger Teilnehmer der KMU-Patentaktion und wollen Ihre Erfindung vorstellen? Dann füllen Sie das Blatt aus und mailen es an signo@fz-juelich.de. Hinweis: Die letzte Entscheidung über eine Veröffentlichung obliegt dem BMWi. Hieraus lässt sich kein Anspruch ableiten.
Innovative Forschungsergebnisse aus Hochschulen und außeruni-versitären Einrichtungen.